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Insgesamt 40 Ergebnisse. Suche nach [ ausnahme ] mit Google

Ergebnisse 1 - 40 von 40
1. Kein Rauchverbot mehr in Bierkneipen
(Nachrichten/Deutschland)
...in Lompscher und Harald Wolf (beide Linke), beim umstrittenen Nichtraucherschutzgesetz am Freitag auf eine Ausnahmeregelung für kleinere Bierkneipen geeinigt. Weiterlesen in Tagesspiegel ...
Sonntag, 14.09.2008

...en hat. Daher darf auch in kleinen Eckkneipen weiterhin nicht geraucht werden. Rechtens sind aber auch die Ausnahmen für sogenannte Raucherklubs, in denen nur Mitglieder Zugang haben. Weiterlesen ...
Mittwoch, 13.08.2008

..., wenn diese keine zubereiteten Speisen anbieten und keine Gäste im Alter unter 18 Jahren haben. Weitere Ausnahmen vom Rauchverbot etwa für Festzelte werde es nicht geben. Weiterlesen in net trib...
Sonntag, 10.08.2008

...in Birgit Netzle sagte dem FOCUS, ihrer Ansicht nach lasse das Rauchverbot in Bayern in Wirklichkeit viele Ausnahmen zu. Sie hoffe, dass die Karlsruher Richter ihre Sicht teilten. Dann müsse sich ...
Sonntag, 3.08.2008

Berlins Landesregierung will das Karlsruher Urteil zunächst auswerten. Von totalem Rauchverbot bis hin zu Ausnahmereglungen ist alles möglich - In kleinen Einraumkneipen in Berlin darf bis auf Weit
Sonntag, 3.08.2008

...(Reuters) - Als erster führender Bundespolitiker hat sich SPD-Fraktionschef Peter Struck für bundesweite Ausnahmen vom Rauchverbot für kleine Eckkneipen stark gemacht. Struck lobte, dass das Bund...
Donnerstag, 31.07.2008

7. Analyse: Karlsruhe lockert Rauchverbot
(Nachrichten/Deutschland)
...teils» durch den Gerichtspräsidenten und gelegentlichen Zigarillo-Raucher Hans-Jürgen Papier war klar: Ausnahmen von den Rauchverboten, wie sie in fast allen Ländern vorgesehen sind, dürfen ni...
Donnerstag, 31.07.2008

...llen Gaststätten verfassungsgemäß. Wenn die Länder jedoch – wie in Berlin und Baden-Württemberg – Ausnahmen für größere Gaststätten zulassen, müssen sich auch Einraumkneipen als Rauch...
Mittwoch, 30.07.2008

...taatsrechtsprofessor Heinrich Amadeus Wolff rechnet allerdings damit, dass die Karlsruher Richter bei den Ausnahmeregelungen einhaken werden. Am Ende könnten die Besitzer kleiner Kneipen davon ...
Montag, 28.07.2008

10. Rauchverbot in Kneipen Rundum zufrieden ist niemand
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
...geblieben - aktueller denn je. Zwar gilt seit dem 1. Juli auch in NRW das Rauchverbot. Doch führte der „Ausnahmetatbestand“ - kein „Umgehungstatbestand“, wie häufig behauptet - im Nichtra...
Dienstag, 22.07.2008

11. Gericht bestätigt Rauchverbot
(Nachrichten/Niedersachsen)
...terstützung des niedersächsischen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga für seine Einraumkneipe eine Ausnahmegenehmigung erwirken. „Wir müssen den Beschluss akzeptieren, werden aber weiter ...
Donnerstag, 17.07.2008

12. Rauchverbot ohne Kontrollen
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
... zu Ende. Heute endet die Übergangsfrist, die trotz des seit Jahresbeginn gültigen Rauchverbots noch die Ausnahme zugelassen hatte. Nur wer über einen eigenen, abgeschlossenen Raucherberich verf...
Dienstag, 1.07.2008

...lt. In Rheinland-Pfalz, Sachsen, im Saarland, in Bayern und Schleswig-Holstein erlaubten Gerichte bereits Ausnahmen von den jeweiligen Bestimmungen. Im Folgenden eine Übersicht über die Regelunge...
Samstag, 28.06.2008

14. Rauchverbot im Coffeeshop
(Nachrichten/International)
...st auch in den Niederlanden das Rauchen in Gaststätten verboten. Die 750 Coffeeshops im Land bilden keine Ausnahme. Das neue Gesetz verbietet das Rauchen von Tabak - und somit auch von tabakhaltige...
Dienstag, 24.06.2008

15. Wo gelten die Verbote, welche Ausnahmen gibt es?
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
Düsseldorf - Der NRW-Landtag hat im vergangenen Dezember ein Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern verabschiedet. Die zentralen Punkte: Wo gilt das Rauchverbot? Seit dem 1. Januar darf in allen öffen
Dienstag, 24.06.2008

16. NRW verbietet Rauchen ab 1. Juli
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
...age. "Das NRW-Gesetz hat gerade in Bezug auf Ein-Raum-Kneipen wesentlich andere Regelungen und sieht mehr Ausnahmen vor." Weiterlesen in Kölnische Rundschau   ...
Dienstag, 17.06.2008

17. Verhandlung um Rauchverbot Ausnahme Dancefloor
(Nachrichten/Baden-Württemberg)
Anders als in Kneipen herrscht in baden-württembergischen Diskotheken ein absolutes Rauchverbot. Auch, wenn sie mehrstöckig sind und Nebenräume haben. VON CHRISTIAN RATH - KARLSRUHE taz Im drit
Donnerstag, 12.06.2008

18. Rauchverbot in NRW ohne Ausnahmen
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
Gastwirte können sich keine Hoffnungen auf Ausnahmen vom Rauchverbot machen: Derzeit gibt es keine technischen Systeme, die Nichtraucher gleichermaßen vor Tabak-Qualm schützen wie ein Verbot. DÃ
Freitag, 6.06.2008

19. Gericht bestätigt Rauchverbot in Kneipen
(Nachrichten/Niedersachsen)
... Nichtraucherschutzgesetz des Landes vorläufig auf seine Gaststätte nicht anzuwenden. Nur in kritischen Ausnahmesituationen könne eine Verwaltungsgericht ein Gesetz vorläufig für nicht anwendb...
Dienstag, 3.06.2008

20. Keine Lockerungen beim Rauchverbot
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
DÜSSELDORF Bei dem geplanten Rauchverbot in Kneipen in Nordrhein-Westfalen soll es nun doch keinerlei Ausnahmen geben. Das Gesetz tritt wie geplant zum 1. Juli in Kraft“, betonte ein Sprecher de
Freitag, 23.05.2008

...oors“ (Prenzlauer Berg) hatte sich darüber beklagt, dass das Berliner Nichtraucher- schutz-Gesetz keine Ausnahmeregelung für Einraum-Gaststätten vorsieht. Sylvia Thimm hofft, „dass sich das ...
Freitag, 9.05.2008

Die hessische FDP will für kleine Kneipen Ausnahmen von dem seit Oktober 2007 geltenden Rauchverbot durchsetzen. Die Betreiber von Einraumgaststätten ohne eigenen Raucherraum hätten seitdem Umsa
Dienstag, 6.05.2008

23. Berliner Rauchverbot auf der Kippe
(Nachrichten/Berlin)
Der Berliner Verwaltungsrechtler erwartet Ausnahmen für die Nichtraucherregelung durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Allerdings nur für kleine Kneipen. Grund: Der Schutz der Berufsfrei
Sonntag, 30.03.2008

24. Ästhetische Querelen im Sender
(Nachrichten/Bremen)
...ht zu einer "optimalen Adressbildung" bei. Doch das Gebäude ist rauchfrei und der Personalrat will keine Ausnahmen für Raucherkabinen. Ein Rauchverbot sorgt bei Radio Bremen für dicke Luft. Weil ...
Freitag, 21.03.2008

25. Beckstein will Rauchverbot lockern
(Nachrichten/Bayern)
...aft getretene gesetzliche Rauchverbot jetzt durch eine ebenfalls gesetzliche, nur bis Jahresende geltende Ausnahme für Bier- und Festzelte wieder einschränken. Das Nichtraucherschutzgesetz werde ...
Donnerstag, 13.03.2008

Den Nichtrauchern reicht's. Jetzt wollen zwei Initiativen gegen die Ausnahmen beim Rauchverbot klagen. Mit einer Klage gegen das bayerische Rauchverbot wollen die Nichtraucher-Initiative München (
Dienstag, 11.03.2008

27. Ausnahmen beim Rauchverbot gefordert
(Nachrichten/Sachsen)
Dresden. Die Ausnahmeregelungen beim sächsischen Nichtraucherschutz müssen nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden ausgedehnt werden. In einem Brief an das Wirtschaftsmini
Donnerstag, 6.03.2008

...arteichef Huber schließt Änderungen nicht mehr aus. Nach einem Pressebericht erwägt die Landesregierung Ausnahmen für Bierzelte und kleine Kneipen. Die SPD sieht darin Anzeichen für eine „Pa...
Dienstag, 4.03.2008

29. Kieler Landtag lehnt Ausnahme vom Rauchverbot ab
(Nachrichten/Schleswig-Holstein)
Kiel (dpa/lno) - In Ein-Raum-Kneipen darf in Schleswig-Holstein weiter nicht geraucht werden. Der Landtag lehnte am Mittwoch mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen einen FDP-Antrag ab, solche Loka
Freitag, 29.02.2008

...ung, Sabine Bätzing (SPD), hat die Bundesländer aufgefordert, Rauchverbote ohne Ausnahmen zu erlassen. "Wenn Raucherräume zum Problem für kleine Betriebe wer...
Sonntag, 17.02.2008

...d von bis zu 500 Euro. Uneinsichtige Wirte können gar mit bis zu 1000 Euro zur Kasse gebeten werden. Eine Ausnahme gibt es allerdings: In kleinen Kneipen mit nur einem Schankraum und ohne Angestel...
Samstag, 16.02.2008

32. Klagewut gegen Gastro-Rauchverbot
(Nachrichten/Pressemitteilungen)
...ayerischen Gaststätten-Verband unterstützt, dessen Präsident sich für ein generelles Rauchverbot (ohne Ausnahmen) ausgesprochen hatte. Netzle, die im Vorstand des Münchner BGH-Ortsverbandes mit...
Dienstag, 15.01.2008

...iedersachsen will mit der Initiative nicht den gesamten Nichtraucherschutz im Gastgewerbe kippen, sondern Ausnahmeregelungen für kleine Kneipen erreichen. Gefunden in Focus   ...
Dienstag, 27.11.2007

34. Landtag macht Ernst: Rauchverbot!
(Nachrichten/Schleswig-Holstein)
...D-Kollegen Peter Eichstädt ist damit „endgültig der Paradigmenwechsel eingeleitet, der das Rauchen zur Ausnahme macht“. Dies sei auch ein Signal an Kinder und Jugendliche. Er warnte davor, mö...
Donnerstag, 22.11.2007

...urch das geplante Nichtrauchergesetz in Bayern ernsthaft in Ihrer Existenz gefährdet, nachdem sämtliche Ausnahmen gestrichen und das neue Gesetz das Rauchen komplett verbieten soll. Sie befürcht...
Dienstag, 20.11.2007

36. Glückliche Raucher in St. Georgen
(Nachrichten/Baden-Württemberg)
...hutzgesetz zu umgehen.   Das Gesetz gilt seit August und verbietet das Rauchen in Gaststätten. Als Ausnahme sind "vollständig abgetrennte Nebenräume" zugelassen, sofern es solche gibt. Dor...
Samstag, 17.11.2007

37. Rauchverbot für Wirte in Ulm/Neu-Ulm grenzwertig
(Nachrichten/Baden-Württemberg)
... zum Rauchen vor die Tür."   Das bayerische Verbot, das am 1. Januar in Kraft tritt, erlaubt keine Ausnahmen, keine Ausweichräume. Klare Regeln für alle, das begrüßt Britsch, auch wenn e...
Donnerstag, 15.11.2007

Einzige Ausnahme in bayerischen Wirtshäusern - Nikotin-Rebellen verbuchen das als „kleinen Teilerfolg“ für sich von Alexander Kain und Isabel Metzger München. CSU-Fraktionschef Georg Schmid
Montag, 12.11.2007

...iftenlisten schicken, sagte Hauptgeschäftsführer Rainer Balke. Der Verband will mit der Volksinitiative Ausnahmeregelungen für kleine Kneipen erreichen. Zudem sollen geschlossene Gesellschaften ...
Montag, 12.11.2007

40. Rauchverbot: Wirte in Not
(Nachrichten/Hessen)
... Ursache des Ärgers einiger Wirte über das Rauchverbot sind nach Ansicht von Schmidt vor allem die Ausnahmeregelungen, die es nur den Betreibern großer Lokale ermöglichten, Raucherräume e...
Donnerstag, 1.11.2007

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