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ausnahme
Insgesamt 40 Ergebnisse. Suche nach [
ausnahme
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Ergebnisse 1 - 40 von 40
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30
50
1.
Kein Rauchverbot mehr in Bierkneipen
(Nachrichten/Deutschland)
...in Lompscher und Harald Wolf (beide Linke), beim umstrittenen Nichtraucherschutzgesetz am Freitag auf eine
Ausnahme
regelung für kleinere Bierkneipen geeinigt. Weiterlesen in Tagesspiegel ...
Sonntag, 14.09.2008
2.
Verfassungsgericht billigt Raucherklubs
(Nachrichten/Bayern)
...en hat. Daher darf auch in kleinen Eckkneipen weiterhin nicht geraucht werden. Rechtens sind aber auch die
Ausnahme
n für sogenannte Raucherklubs, in denen nur Mitglieder Zugang haben. Weiterlesen ...
Mittwoch, 13.08.2008
3.
Rauchen in niedersächsischen Eckkneipen soll wieder erlaubt werden
(Nachrichten/Niedersachsen)
..., wenn diese keine zubereiteten Speisen anbieten und keine Gäste im Alter unter 18 Jahren haben. Weitere
Ausnahme
n vom Rauchverbot etwa für Festzelte werde es nicht geben. Weiterlesen in net trib...
Sonntag, 10.08.2008
4.
Rauchverbot: Münchner Wirtin will Rebellion anzetteln
(Nachrichten/Bayern)
...in Birgit Netzle sagte dem FOCUS, ihrer Ansicht nach lasse das Rauchverbot in Bayern in Wirklichkeit viele
Ausnahme
n zu. Sie hoffe, dass die Karlsruher Richter ihre Sicht teilten. Dann müsse sich ...
Sonntag, 3.08.2008
5.
Senat noch uneins über künftige Regelung für Raucher in Kneipen
(Nachrichten/Berlin)
Berlins Landesregierung will das Karlsruher Urteil zunächst auswerten. Von totalem Rauchverbot bis hin zu
Ausnahme
reglungen ist alles möglich - In kleinen Einraumkneipen in Berlin darf bis auf Weit
Sonntag, 3.08.2008
6.
Rauchverbot: Struck für bundesweite Ausnahmen für Eckkneipen
(Nachrichten/Deutschland)
...(Reuters) - Als erster führender Bundespolitiker hat sich SPD-Fraktionschef Peter Struck für bundesweite
Ausnahme
n vom Rauchverbot für kleine Eckkneipen stark gemacht. Struck lobte, dass das Bund...
Donnerstag, 31.07.2008
7.
Analyse: Karlsruhe lockert Rauchverbot
(Nachrichten/Deutschland)
...teils» durch den Gerichtspräsidenten und gelegentlichen Zigarillo-Raucher Hans-Jürgen Papier war klar:
Ausnahme
n von den Rauchverboten, wie sie in fast allen Ländern vorgesehen sind, dürfen ni...
Donnerstag, 31.07.2008
8.
Bundesverfassungsgericht: Richter kippen Rauchverbot
(Nachrichten/Deutschland)
...llen Gaststätten verfassungsgemäß. Wenn die Länder jedoch – wie in Berlin und Baden-Württemberg –
Ausnahme
n für größere Gaststätten zulassen, müssen sich auch Einraumkneipen als Rauch...
Mittwoch, 30.07.2008
9.
Karlsruhe urteilt über Rauchverbot in Gaststätten
(Nachrichten/Deutschland)
...taatsrechtsprofessor Heinrich Amadeus Wolff rechnet allerdings damit, dass die Karlsruher Richter bei den
Ausnahme
regelungen einhaken werden. Am Ende könnten die Besitzer kleiner Kneipen davon ...
Montag, 28.07.2008
10.
Rauchverbot in Kneipen Rundum zufrieden ist niemand
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
...geblieben - aktueller denn je. Zwar gilt seit dem 1. Juli auch in NRW das Rauchverbot. Doch führte der „
Ausnahme
tatbestand“ - kein „Umgehungstatbestand“, wie häufig behauptet - im Nichtra...
Dienstag, 22.07.2008
11.
Gericht bestätigt Rauchverbot
(Nachrichten/Niedersachsen)
...terstützung des niedersächsischen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga für seine Einraumkneipe eine
Ausnahme
genehmigung erwirken. „Wir müssen den Beschluss akzeptieren, werden aber weiter ...
Donnerstag, 17.07.2008
12.
Rauchverbot ohne Kontrollen
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
... zu Ende. Heute endet die Übergangsfrist, die trotz des seit Jahresbeginn gültigen Rauchverbots noch die
Ausnahme
zugelassen hatte. Nur wer über einen eigenen, abgeschlossenen Raucherberich verf...
Dienstag, 1.07.2008
13.
Rauchverbot: Ab 1. Juli Rauchverbot in allen Bundesländern
(Nachrichten/Deutschland)
...lt. In Rheinland-Pfalz, Sachsen, im Saarland, in Bayern und Schleswig-Holstein erlaubten Gerichte bereits
Ausnahme
n von den jeweiligen Bestimmungen. Im Folgenden eine Übersicht über die Regelunge...
Samstag, 28.06.2008
14.
Rauchverbot im Coffeeshop
(Nachrichten/International)
...st auch in den Niederlanden das Rauchen in Gaststätten verboten. Die 750 Coffeeshops im Land bilden keine
Ausnahme
. Das neue Gesetz verbietet das Rauchen von Tabak - und somit auch von tabakhaltige...
Dienstag, 24.06.2008
15.
Wo gelten die Verbote, welche Ausnahmen gibt es?
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
Düsseldorf - Der NRW-Landtag hat im vergangenen Dezember ein Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern verabschiedet. Die zentralen Punkte: Wo gilt das Rauchverbot? Seit dem 1. Januar darf in allen öffen
Dienstag, 24.06.2008
16.
NRW verbietet Rauchen ab 1. Juli
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
...age. "Das NRW-Gesetz hat gerade in Bezug auf Ein-Raum-Kneipen wesentlich andere Regelungen und sieht mehr
Ausnahme
n vor." Weiterlesen in Kölnische Rundschau ...
Dienstag, 17.06.2008
17.
Verhandlung um Rauchverbot Ausnahme Dancefloor
(Nachrichten/Baden-Württemberg)
Anders als in Kneipen herrscht in baden-württembergischen Diskotheken ein absolutes Rauchverbot. Auch, wenn sie mehrstöckig sind und Nebenräume haben. VON CHRISTIAN RATH - KARLSRUHE taz Im drit
Donnerstag, 12.06.2008
18.
Rauchverbot in NRW ohne Ausnahmen
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
Gastwirte können sich keine Hoffnungen auf
Ausnahme
n vom Rauchverbot machen: Derzeit gibt es keine technischen Systeme, die Nichtraucher gleichermaßen vor Tabak-Qualm schützen wie ein Verbot. DÃ
Freitag, 6.06.2008
19.
Gericht bestätigt Rauchverbot in Kneipen
(Nachrichten/Niedersachsen)
... Nichtraucherschutzgesetz des Landes vorläufig auf seine Gaststätte nicht anzuwenden. Nur in kritischen
Ausnahme
situationen könne eine Verwaltungsgericht ein Gesetz vorläufig für nicht anwendb...
Dienstag, 3.06.2008
20.
Keine Lockerungen beim Rauchverbot
(Nachrichten/Nordrhein-Westfalen)
DÜSSELDORF Bei dem geplanten Rauchverbot in Kneipen in Nordrhein-Westfalen soll es nun doch keinerlei
Ausnahme
n geben. Das Gesetz tritt wie geplant zum 1. Juli in Kraft“, betonte ein Sprecher de
Freitag, 23.05.2008
21.
Berliner Rauchverbot - Wird es in einem Monat gekippt?
(Nachrichten/Berlin)
...oors“ (Prenzlauer Berg) hatte sich darüber beklagt, dass das Berliner Nichtraucher- schutz-Gesetz keine
Ausnahme
regelung für Einraum-Gaststätten vorsieht. Sylvia Thimm hofft, „dass sich das ...
Freitag, 9.05.2008
22.
Hessen. FDP will Ausnahmen vom Rauchverbot
(Nachrichten/Hessen)
Die hessische FDP will für kleine Kneipen
Ausnahme
n von dem seit Oktober 2007 geltenden Rauchverbot durchsetzen. Die Betreiber von Einraumgaststätten ohne eigenen Raucherraum hätten seitdem Umsa
Dienstag, 6.05.2008
23.
Berliner Rauchverbot auf der Kippe
(Nachrichten/Berlin)
Der Berliner Verwaltungsrechtler erwartet
Ausnahme
n für die Nichtraucherregelung durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Allerdings nur für kleine Kneipen. Grund: Der Schutz der Berufsfrei
Sonntag, 30.03.2008
24.
Ästhetische Querelen im Sender
(Nachrichten/Bremen)
...ht zu einer "optimalen Adressbildung" bei. Doch das Gebäude ist rauchfrei und der Personalrat will keine
Ausnahme
n für Raucherkabinen. Ein Rauchverbot sorgt bei Radio Bremen für dicke Luft. Weil ...
Freitag, 21.03.2008
25.
Beckstein will Rauchverbot lockern
(Nachrichten/Bayern)
...aft getretene gesetzliche Rauchverbot jetzt durch eine ebenfalls gesetzliche, nur bis Jahresende geltende
Ausnahme
für Bier- und Festzelte wieder einschränken. Das Nichtraucherschutzgesetz werde ...
Donnerstag, 13.03.2008
26.
Klage gegen Ausnahmen beim Rauchverbot
(Nachrichten/Bayern)
Den Nichtrauchern reicht's. Jetzt wollen zwei Initiativen gegen die
Ausnahme
n beim Rauchverbot klagen. Mit einer Klage gegen das bayerische Rauchverbot wollen die Nichtraucher-Initiative München (
Dienstag, 11.03.2008
27.
Ausnahmen beim Rauchverbot gefordert
(Nachrichten/Sachsen)
Dresden. Die
Ausnahme
regelungen beim sächsischen Nichtraucherschutz müssen nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden ausgedehnt werden. In einem Brief an das Wirtschaftsmini
Donnerstag, 6.03.2008
28.
Rauchverbot kommt auf den Prüfstand
(Nachrichten/Bayern)
...arteichef Huber schließt Änderungen nicht mehr aus. Nach einem Pressebericht erwägt die Landesregierung
Ausnahme
n für Bierzelte und kleine Kneipen. Die SPD sieht darin Anzeichen für eine „Pa...
Dienstag, 4.03.2008
29.
Kieler Landtag lehnt Ausnahme vom Rauchverbot ab
(Nachrichten/Schleswig-Holstein)
Kiel (dpa/lno) - In Ein-Raum-Kneipen darf in Schleswig-Holstein weiter nicht geraucht werden. Der Landtag lehnte am Mittwoch mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen einen FDP-Antrag ab, solche Loka
Freitag, 29.02.2008
30.
Drogenbeauftragte dringt auf Rauchverbot ohne Ausnahmen
(Nachrichten/Deutschland)
...ung, Sabine Bätzing (SPD), hat die Bundesländer aufgefordert, Rauchverbote ohne
Ausnahme
n zu erlassen. "Wenn Raucherräume zum Problem für kleine Betriebe wer...
Sonntag, 17.02.2008
31.
Rauchverbot gilt jetzt in Rheinland-Pfalz und im Saarland
(Nachrichten/Rheinland-Pfalz)
...d von bis zu 500 Euro. Uneinsichtige Wirte können gar mit bis zu 1000 Euro zur Kasse gebeten werden. Eine
Ausnahme
gibt es allerdings: In kleinen Kneipen mit nur einem Schankraum und ohne Angestel...
Samstag, 16.02.2008
32.
Klagewut gegen Gastro-Rauchverbot
(Nachrichten/Pressemitteilungen)
...ayerischen Gaststätten-Verband unterstützt, dessen Präsident sich für ein generelles Rauchverbot (ohne
Ausnahme
n) ausgesprochen hatte. Netzle, die im Vorstand des Münchner BGH-Ortsverbandes mit...
Dienstag, 15.01.2008
33.
Volksinitiative gegen Rauchverbot in Niedersachsen gestartet
(Nachrichten/Niedersachsen)
...iedersachsen will mit der Initiative nicht den gesamten Nichtraucherschutz im Gastgewerbe kippen, sondern
Ausnahme
regelungen für kleine Kneipen erreichen. Gefunden in Focus ...
Dienstag, 27.11.2007
34.
Landtag macht Ernst: Rauchverbot!
(Nachrichten/Schleswig-Holstein)
...D-Kollegen Peter Eichstädt ist damit „endgültig der Paradigmenwechsel eingeleitet, der das Rauchen zur
Ausnahme
macht“. Dies sei auch ein Signal an Kinder und Jugendliche. Er warnte davor, mö...
Donnerstag, 22.11.2007
35.
Demonstration gegen Nichtrauchergesetz
(Nachrichten/Bayern)
...urch das geplante Nichtrauchergesetz in Bayern ernsthaft in Ihrer Existenz gefährdet, nachdem sämtliche
Ausnahme
n gestrichen und das neue Gesetz das Rauchen komplett verbieten soll. Sie befürcht...
Dienstag, 20.11.2007
36.
Glückliche Raucher in St. Georgen
(Nachrichten/Baden-Württemberg)
...hutzgesetz zu umgehen. Das Gesetz gilt seit August und verbietet das Rauchen in Gaststätten. Als
Ausnahme
sind "vollständig abgetrennte Nebenräume" zugelassen, sofern es solche gibt. Dor...
Samstag, 17.11.2007
37.
Rauchverbot für Wirte in Ulm/Neu-Ulm grenzwertig
(Nachrichten/Baden-Württemberg)
... zum Rauchen vor die Tür." Das bayerische Verbot, das am 1. Januar in Kraft tritt, erlaubt keine
Ausnahme
n, keine Ausweichräume. Klare Regeln für alle, das begrüßt Britsch, auch wenn e...
Donnerstag, 15.11.2007
38.
Rauchen nur noch in geschlossener Gesellschaft
(Nachrichten/Bayern)
Einzige
Ausnahme
in bayerischen Wirtshäusern - Nikotin-Rebellen verbuchen das als „kleinen Teilerfolg“ für sich von Alexander Kain und Isabel Metzger München. CSU-Fraktionschef Georg Schmid
Montag, 12.11.2007
39.
Niedersachsen: Initiative gegen Rauchverbot startet
(Nachrichten/Niedersachsen)
...iftenlisten schicken, sagte Hauptgeschäftsführer Rainer Balke. Der Verband will mit der Volksinitiative
Ausnahme
regelungen für kleine Kneipen erreichen. Zudem sollen geschlossene Gesellschaften ...
Montag, 12.11.2007
40.
Rauchverbot: Wirte in Not
(Nachrichten/Hessen)
... Ursache des Ärgers einiger Wirte über das Rauchverbot sind nach Ansicht von Schmidt vor allem die
Ausnahme
regelungen, die es nur den Betreibern großer Lokale ermöglichten, Raucherräume e...
Donnerstag, 1.11.2007
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