Home arrow Nachrichten arrow Bundesländer arrow Brandenburg
Brandenburg
Bisher noch keine Klagen gegen Nichtraucherschutzgesetz
Freitag, 11.04.2008

Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg halten sich die Proteste gegen das seit Jahresbeginn geltende Nichtraucherschutzgesetz in Grenzen. Bisher seien bei den Gerichten noch keine Klagen anhängig, sagte Justizministerin Beate Blechinger (CDU) am Donnerstag im Landtag. Auch bundesweit sei die Verfassungsmäßigkeit der geltenden Nichtraucherschutzgesetze bisher nicht infrage gestellt.

Weiterlesen in Welt Online  

  Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)

Jeder dritte Teltower Wirt verstößt gegen das Rauchverbot
Mittwoch, 9.04.2008

TELTOW - Rund ein Drittel der Teltower Gastwirte hat noch keine Lösung gefunden, wie sie in ihren Kneipen das Nichtraucherschutzgesetz umsetzen können. Das ergab eine umfangreiche Kontrolle des Ordnungsamtes, über die der stellvertretende Bürgermeister Thomas Koriath (SPD) am Montagabend im Hauptausschuss berichtete. „Wir haben 31 Gaststätten besucht, 20 erfüllen die Auflagen, 11 Wirte mussten darauf hingewiesen werden, dass sie sich derzeit nicht an bestehende Gesetze halten“, so Koriath. Bußgelder seien aber bislang noch nicht verhängt worden, weil dies erst ab 1. Juli möglich sei.

Weiterlesen in Märkische Allgemeine  

  Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)

MOMENT MAL: Kathrin Gottwald über den sorglosen Umgang mit dem Rauchverbot in Gaststätten
Samstag, 22.03.2008

Dass es auch im Land Brandenburg seit Beginn des Jahres ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden gibt, ist in manchen Gaststätten kaum zu merken. Kein Wunder: Das Rauchverbot steht hierzulande nur auf dem Papier. Der dagegen verstößt, hat nichts zu befürchten, zumindest bis zum Juli dieses Jahres nicht. Da hätte man auf das Rauchverbot auch gleich ganz verzichten können.

Weiterlesen in Märkische Allgemeine

  Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)

Nicht alle Gastronomen halten sich an das Gesetz / Stadt kündigt strenge Kontrollen an
Freitag, 21.03.2008

RATHENOW - Claudia Wolfram, im Rathaus zuständig für Gewerbe und Märkte, macht klar, dass sie kein Pardon gelten lässt. „Wer das Gesetz zum Nichtraucherschutz nicht einhält, der muss ab dem 1. Juli mit Bußgeldern rechnen und wir werden dann bei einigen, die sich nicht belehren lassen, auch nicht zimperlich sein.“ Seit dem 1. Januar gilt in Brandenburg das Gesetz zum Nichtraucherschutz. In Kneipen, Esslokalen und Räumen, die öffentlich zugänglich sind, darf nicht mehr geraucht werden.

Weiterlesen in Märkische Allgemeine  

  Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)

ZiZiZ
Powered by: ARADES