|
Bisher noch keine Klagen gegen Nichtraucherschutzgesetz |
|
Freitag, 11.04.2008 |
|
Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg halten sich die Proteste gegen das
seit Jahresbeginn geltende Nichtraucherschutzgesetz in Grenzen. Bisher
seien bei den Gerichten noch keine Klagen anhängig, sagte
Justizministerin Beate Blechinger (CDU) am Donnerstag im Landtag. Auch
bundesweit sei die Verfassungsmäßigkeit der geltenden
Nichtraucherschutzgesetze bisher nicht infrage gestellt. Weiterlesen in Welt Online |
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts) |
|
Jeder dritte Teltower Wirt verstößt gegen das Rauchverbot |
|
Mittwoch, 9.04.2008 |
|
TELTOW - Rund ein Drittel
der Teltower Gastwirte hat noch keine Lösung gefunden, wie sie in ihren
Kneipen das Nichtraucherschutzgesetz umsetzen können. Das ergab eine
umfangreiche Kontrolle des Ordnungsamtes, über die der stellvertretende
Bürgermeister Thomas Koriath (SPD) am Montagabend im Hauptausschuss
berichtete. „Wir haben 31 Gaststätten besucht, 20 erfüllen die
Auflagen, 11 Wirte mussten darauf hingewiesen werden, dass sie sich
derzeit nicht an bestehende Gesetze halten“, so Koriath. Bußgelder seien aber bislang noch nicht verhängt worden, weil dies erst
ab 1. Juli möglich sei. Weiterlesen in Märkische Allgemeine |
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|
MOMENT MAL: Kathrin Gottwald über den sorglosen Umgang mit dem Rauchverbot in Gaststätten |
|
Samstag, 22.03.2008 |
|
Dass es auch im Land Brandenburg seit Beginn des Jahres ein Rauchverbot
in öffentlichen Gebäuden gibt, ist in manchen Gaststätten kaum zu
merken. Kein Wunder: Das Rauchverbot steht hierzulande nur auf dem
Papier. Der dagegen verstößt, hat nichts zu befürchten, zumindest bis
zum Juli dieses Jahres nicht. Da hätte man auf das Rauchverbot auch
gleich ganz verzichten können. Weiterlesen in Märkische Allgemeine |
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|
Nicht alle Gastronomen halten sich an das Gesetz / Stadt kündigt strenge Kontrollen an |
|
Freitag, 21.03.2008 |
|
RATHENOW - Claudia Wolfram, im Rathaus
zuständig für Gewerbe und Märkte, macht klar, dass sie kein Pardon
gelten lässt. „Wer das Gesetz zum Nichtraucherschutz nicht einhält, der
muss ab dem 1. Juli mit Bußgeldern rechnen und wir werden dann bei
einigen, die sich nicht belehren lassen, auch nicht zimperlich sein.“ Seit dem 1. Januar gilt in Brandenburg das Gesetz zum
Nichtraucherschutz. In Kneipen, Esslokalen und Räumen, die öffentlich
zugänglich sind, darf nicht mehr geraucht werden. Weiterlesen in Märkische Allgemeine |
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|