Home arrow Nachrichten arrow Bundesländer arrow Thüringen
Thüringen
FDP: Rauchverbot in Gastronomie «garantiert unzulässig»
Donnerstag, 19.06.2008

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat das ab 1. Juli in der Gastronomie im Freistaat geltende Rauchverbot als «garantiert unzulässig» bezeichnet. Der Landtag setze ein Gesetz in Kraft, «das mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig ist», sagte Kurth am Donnerstag in Erfurt. Zwar sei das Nichtraucherschutzgesetz in weiten Teilen sinnvoll. - Aktuelle Nachrichten - Erfurt (ddp-lth). Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat das ab 1. Juli in der Gastronomie im Freistaat geltende Rauchverbot als «garantiert unzulässig» bezeichnet.

Weiterlesen in ad-hoc-news.de  

  Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)

Gaststättenverband zieht mit vor Gericht
Sonntag, 10.02.2008

Der Thüringer Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) will sich einer Verfassungsklage gegen das Rauchverbot anschließen. Geschäftsführer Dirk Ellinger sagte, der Landesverband werde gemeinsam mit dem Bundesverband vor das Verfassungsgericht in Karlsruhe ziehen. Eine eigene Klage beim Landesverfassungsgericht sei nicht sinnvoll, weil Thüringen eines der letzten Bundesländer sei, das das Rauchverbot einführt.

Eingriff in Berufsausübung?

Mit der Klage will der Verband prüfen lassen, ob das Rauchverbot in das Recht der freien Berufsausübung und in das Eigentum von Gastronomen eingreift, denen nur ein Gastraum zur Verfügung steht. Der Thüringer Verband hatte sich zuvor für eine Kennzeichnungspflicht ausgesprochen. Die Gäste sollen demnach selbst entscheiden können, ob sie Lokale aufsuchen wollen, in denen geraucht wird.

Weiterlesen in MDR  

 

  Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)

ZiZiZ
Powered by: ARADES