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Sachsen
Umsatzrückgang in Sachsen wegen Rauchverbot
Freitag, 11.04.2008

Dresden (AP) In Sachsen macht das Rauchverbot zunehmend Besitzern kleinerer Lokale zu schaffen: Zwei Drittel der kleineren Gaststätten beklagten einen Umsatzrückgang bis zu 60 Prozent, berichtete die «Sächsische Zeitung» (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden. Zwei Drittel der Gastronomen hätten zudem angegeben, dass weniger Gäste kommen als vor dem Rauchverbot. Auch würden die Gäste nicht mehr so lange im Lokal bleiben.

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Das Rauchverbot bröckelt
Donnerstag, 27.03.2008

Der blaue Dunst kehrt zurück. In zahlreichen Kneipen, in denen seit Jahresbeginn oder schon früher ein Rauchverbot gilt, wird wieder dem Laster gefrönt. Immer mehr Wirte erlauben ihren Gästen zu qualmen - nicht nur in Raucherräumen - oder sie gründen einen Club oder ein Vereinsheim. Und nach Rheinland-Pfalz darf nun auch in kleinen Kneipen in Sachsen vorerst weiter gequalmt werden, weil die Verfassungsgerichtshöfe die Rauchverbote für Kneipen mit nur einem Raum zunächst aussetzten.

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Verfassungsrichter weichen Kneipen-Rauchverbot auf
Donnerstag, 27.03.2008

Berlin/Leipzig (dpa) - Das Rauchverbot wird in zwei weiteren Bundesländern vorerst eingeschränkt. In kleinen Kneipen in Sachsen und in Wasserpfeifen-Cafés im Saarland kann zunächst weiter geraucht werden. Das entschieden die Verfassungsgerichtshöfe beider Länder am Donnerstag in Eilverfahren. Als bundesweit erstes Gericht hatte der Verfassungsgerichtshof in Rheinland-Pfalz im Februar kleine Gaststätten mit einem Schankraum vom neuen Nichtraucherschutzgesetz zunächst ausgenommen. Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) forderte den Bund zu einem neuen Anlauf für ein einheitliches gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten auf.

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Ausnahmen beim Rauchverbot gefordert
Donnerstag, 6.03.2008

Dresden. Die Ausnahmeregelungen beim sächsischen Nichtraucherschutz müssen nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden ausgedehnt werden. In einem Brief an das Wirtschaftsministerium verlangte die Kammer eine entsprechende Überarbeitung des Gesetzes im Interesse der Klein- und Kleinstunternehmen.

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Protest gegen Rauchverbot wächst
Samstag, 16.02.2008

Leipzig.  Der Protest gegen das Rauchverbot in Sachsen wächst. Sieben Leipziger Wirte wollen beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof (VGH) eine Sammelklage erheben.
Sie solle in den kommenden Tagen beim Gericht eingereicht werden, sagte ihre Anwältin Jana Rösler gestern und bestätigte damit einen Zeitungsbericht. Es handele sich durchweg um Besitzer kleiner Lokale, zu deren Publikum weder Familien mit Kindern noch Jugendliche gehörten. Die Wirte sehen sich durch einen Richterspruch aus Rheinland-Pfalz ermutigt. Dem VGH in Leipzig liegen bislang Klagen von einer Diskothek, zwei Wirten und einem Gast vor.

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