|
Rauchen in niedersächsischen Eckkneipen soll wieder erlaubt werden |
|
Sonntag, 10.08.2008 |
|
Hannover - In
niedersächsischen Eckkneipen soll künftig wieder geraucht werden
dürfen. Die Landesregierung kündigte in Hannover an, das Verbot nach
den Vorgaben aus Karlsruhe zu lockern. «Die strengen Vorgaben des
Bundesverfassungsgerichts werden wir eins zu eins umsetzen, darüber ist
sich das Landeskabinett einig», sagte Sozialministerin Mechthild
Ross-Luttmann nach einer Sitzung der Ministerrunde. Nach Angaben Ross-Luttmanns soll durch die
Gesetzesänderung das Rauchen in maximal 75 Quadratmeter großen
Einraumgaststätten wieder erlaubt werden, wenn diese keine zubereiteten
Speisen anbieten und keine Gäste im Alter unter 18 Jahren haben.
Weitere Ausnahmen vom Rauchverbot etwa für Festzelte werde es nicht
geben. Weiterlesen in net tribune
|
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts) |
|
Kein generelles Rauchverbot in Niedersachsen |
|
Freitag, 8.08.2008 |
|
Das Landeskabinett hat sich am Dienstag mit den Folgen des Karlsruher
Gerichtsurteils zum Nichtraucherschutz befasst und auf einen Kompromiss
geeinigt. Dieser sieht kein absolutes Rauchverbot in Niedersachsen vor.
In kleinen Kneipen mit einem Raum und ohne zubereitetes Essen soll das
Rauchen demnach wieder erlaubt werden. Weitere Lockerungen, zum
Beispiel für Festzelte, solle es aber nicht geben. Gesundheitsministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) hatte ein striktes Rauchverbot befürwortet, die FDP das aber ablehnt. Weiterlesen in NDR
|
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|
Gericht bestätigt Rauchverbot |
|
Donnerstag, 17.07.2008 |
|
Ein Wirtsehepaar aus der List ist vor dem Verwaltungsgericht
Hannover mit einem Eilantrag gegen das Rauchverbot gescheitert. Es
wollte mit Unterstützung des niedersächsischen Hotel- und
Gaststättenverbandes Dehoga für seine Einraumkneipe eine
Ausnahmegenehmigung erwirken. „Wir müssen den Beschluss akzeptieren, werden
aber weiter für ein faires Nichtraucherschutzgesetz kämpfen“, sagt
Dehoga-Präsident Hermann Kröger. Der Verband setzt nun auf die für den
30. Juli terminierte Grundsatzentscheidung des
Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot. Weiterlesen in HAZ.de
|
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|
Neues Urteil zum Rauchverbot |
|
Freitag, 6.06.2008 |
|
Gericht: Wirte können Umsatzrückgang nicht geltend machen - Lüneburg - Wirte können das Gaststätten-Rauchverbot nicht im
Eilverfahren stoppen, indem sie Umsatzrückgänge geltend machen. Das hat
das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in einem am Montag
veröffentlichten Beschluss (Az.: 13 ME 77/08) entschieden. Es
bestätigte das Verwaltungsgericht Oldenburg, das einen entsprechenden
Eilantrag eines Restaurant-Betreibers zurückgewiesen hatte. Weiterlesen in Welt Online |
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|
Gericht bestätigt Rauchverbot in Kneipen |
|
Dienstag, 3.06.2008 |
|
Lüneburg - Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat das
Rauchverbot in niedersächsischen Kneipen bestätigt. Das Gericht lehnte
den Eilantrag eines Restaurantbesitzers ab, das
Nichtraucherschutzgesetz des Landes vorläufig auf seine Gaststätte
nicht anzuwenden. Nur in kritischen Ausnahmesituationen könne eine
Verwaltungsgericht ein Gesetz vorläufig für nicht anwendbar erklären,
erklärte das Gericht am Montag. Weiterlesen in Welt Online |
Diskutieren Sie diesen Beitrag in Forum. (0 posts)
|
|
|
<< Anfang < Vorherige 1 2 Nächste > Ende >>
|
| Ergebnisse 1 - 9 von 13 |
Nachrichten 